Kiezbegehung Maaßenstraße/Winterfeldtplatz

19.08.2011: Rund 60 AnwohnerInnen sind unserer Einladung zu einer Kiezbegehung gefolgt, um sich ein gemeinsames Bild der Monostruktur der Gastronomie, Ausweitung der Schankvorgärten, Belastungen durch Müll, Gestank, Lärm, Falschparker und Raser zu machen und Lösungsvorschläge zu diskutieren.

Anwesend von Bündnis 90/Die Grünen waren Renate Künast (Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin), Sibyll Klotz (Stadträtin für Soziales und Gesundheit und Bürgermeisterkandidatin für den Bezirk), Ulrich Hauschild (BVV-Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr, Ralf Kühne (BVV-Mitglied im Ausschuss für Stadtplanung und Facilitymanagement) und ich. Die Polizei hatte kurzfristig abgesagt.

Besonders eindrücklich war der Gang in die Hinterhöfe. Der eigentlich schön begrünte Hof hinter der östlichen Maaßenstraße hat völlig zugemüllte Ecken, in denen die Essensabfälle in Plastiktüten gräßlich stinkend vor sich hingammeln. Die Mülltonnen der AnwohnerInnen werden von der Gastronomie missbraucht und es stehen Ölfässer nahe dem Kinderspielplatz offen herum. Im Hinterhof Ecke Winterfeldtplatz/Winterfeldtstraße stehen auf engstem Raum 35 Mülltonnen und brummen drei Abluftanlagen.

Viele Schankvorgärten sind laut Aussage der AnwohnerInnen nicht genehmigt. Tatsächlich sind viele nicht blau markiert oder die Markierungen sind überstellt. Die Durchwegungen sind teils mit Billigung des Ordnungsamtes an manchen Stellen auf einen Meter verengt. Nachts rasen die Autos durch die Maaßenstraße und die östliche Nollendorfstraße und parken in der Fußgängerzone. Frisierte Motorräder und wummernde Musikanlagen rauben den BewohnerInnen den Schlaf.

Es wurde vereinbart, dass Frau Klotz die Hygieneaufsicht aus ihrem Gesundheitsamt in die Höfe schickt. Die BVV-Fraktion und Frau Klotz werden sich erneut an das Ordnungsamt bzw. den zuständigen Stadtrat Schworck (SPD) wegen der Schankvorgärten und der Lizenzen für die Gastronomie wenden. Zur Verkehrsplanung stehen bis hin zur Gestaltung des Nollendorfplatzes viele Vorschläge im Raum, die gemeinsam mit den AnwohnerInnen beraten werden sollen.

Auf jeden Fall werden wir an den Themen dran bleiben und Kontakt zu der neugegründeten Bürgerinitiative halten. Ich sehe meine Aufgabe darin, als möglicher Wahlkreisabgeordneter die AkteuerInnen zusammenzubringen, und wo notwendig, öffentlich und politischen Druck zu erzeugen. Das werde ich auch nach der Wahl tun, darauf können Sie sich verlassen.