Sexuelle Gesundheit
Berlin braucht ein neues Gesamtkonzept für sexuelle Gesundheit. Angesichts gestiegener Neudiagnosen bei HIV und Syphilis muss hier verstärkt auf moderne Formen der Prävention besonders bei Männern, die Sex mit Männern (MSM) haben, gesetzt werden. Denn die Neudiagnosen werden in Berlin zu 90 Prozent bei MSM festgestellt.
Bereits zum Weltaidstag 2007 habe ich per Antrag Eckpunkte für eine neue Gesamtstrategie der Prävention und Versorgung vorgelegt. Nach Verhandlungen mit der damaligen rot-roten Koalition wurde daraus auf Basis eines rot-roten Antrages ein einstimmiger Beschluss im Dezember 2008. Dennoch sind wir heute noch keinen Schritt weiter. Seit Oktober 2010 liegen zwar ein Rahmenkonzept und ein Entwicklungskonzept vor. Im rot-schwarzen Koalitionsvertrag steht, dass beide zügig umgesetzt werden sollen. Aber außer Arbeitsgruppen der Träger, die dazu getagt haben, ist praktisch nichts passiert.
