Verlorene Jahre für die HIV-Prävention unter Rot-Rot
20.10.2010: Thomas Birk, Sprecher für Lesben- und Schwulenpolitik,sagt zur Strategie des Senats zur HIV-Prävention:
Mit über einem Jahr Verspätung hat der Senat ein Rahmenkonzept zur Aids-Prävention vorgelegt, das laut einstimmigem Parlamentsbeschluss bereits für 2009 vorgesehen war. Allerdings scheint er seinem eigenen Konzept nicht zu trauen, denn er gibt noch einmal 21.400 Euro für ein HIV-Zukunftskonzept aus, das derzeit extern erstellt wird. Alle diese Konzepte kommen für diese Legislaturperiode zu spät.
Seit 2001 haben sich die HIV-Neudiagnosen mehr als verdoppelt, aber seither sind unter Rot-rot die Mittel für Prävention und Betreuung kontinuierlich gesunken. Gleichzeitig wurde den Trägern zusätzlich das gesamte Spektrum der sexuellen Gesundheit aufgebürdet. Auch die zielgruppenspezifische Mittelverteilung hat sich seit 2001 nicht wesentlich verändert, obwohl der Anstieg der HIV-Neudiagnosen bei Männern, die Sex mit Männern haben, überdurchschnittlich hoch ist. Wenn hier der Anstieg 2009 in Berlin gestoppt werden konnte, dann vor allem wegen der Bundeskampagne "Ich weiß, was ich tu".
Berlin war mit dem "Schöneberger Modell" europaweites Vorbild für Prävention und Versorgung bei HIV und Aids.Die lang erarbeiteten Strategien müssen endlich auchVeränderungen in der Praxis nach sich ziehen. Das heißt vor allem: Absicherung der Schnelltests mit Beratung für schwule Männer, mehr Prävention und bessere Versorgung im Strafvollzug, flächendeckene Aufklärung bei Jugendlichen.