Anträge

Jahrgang: 2012
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23.08.2012 > Musikschulen und Volkshochschulen sichern - Arbeitsbedingungen der Honorarkräfte an Musikschulen und Volkshochschulen verbessern (Download d17-0449.pdf ca. 33 Kb) - Antrag Drs. 17-0449
23.08.2012 > Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsrechts (Download ds17-0459.pdf ca. 87 Kb) - Durch die Gesetzesänderung würde die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen bei der Besoldung für BeamtInnen rückwirkend zum 1. August 2001 wirksam!
23.08.2012 > Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Download ds17-0458.pdf ca. 86 Kb) - Durch die Gesetzesänderung würde die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen bei der Versorgung für BeamtInnen rückwirkend zum 1. August 2001 wirksam!
22.08.2012 > Berliner Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz (TransIFG) (Download TransIFGDrs17_0456.pdf ca. 124 Kb) - Wir wollen einen Paradigmenwechsel: Jetzt soll die Verwaltung per Gesetz von sich aus ihre Daten ins Netz stellen! Jetzt den Gesetzentwurf kommentieren: www.gruene-fraktion-berlin.de/artikel/transparenz-und-7
10.05.2012 > Antrag: Initiative sexuelle Vielfalt (ISV)/Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie fortführen und qualifizieren (Download d17-0294ISV.pdf ca. 54 Kb) - Drs. 17/0294
26.04.2012 > Leitlinien und Regeln für Social Media in der Öffentlichen Verwaltung (Download d17-0248SocialMedia.pdf ca. 36 Kb) - Antrag Drucksache 17/0248 vom 23.03.2012
26.03.2012 > Auflagenbeschluss zu IT für den Doppelhaushalt 2012/13 - Heute wurde im Ausschuss für Digitale Verwaltung unser Auflagenschluss zu IuK, Netzpolitik und Verwaltungsreform ersatzlos von der rot-schwarzen Koalition abgelehnt.
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