Pressemitteilung: Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule - auch in Moskau!

23.05.2007: Anlässlich des Verbots des Moscow Pride von den russischen Behörden rufen die Landesvorsitzenden Barbara Osterheld, Irma Franke-Dressler und Thomas Birk (MdA) gemeinsam zu einer Kundgebung am Pfingstmontag, 28. Mai 2007 um 14 Uhr auf dem Mittelstreifen vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65, auf.

Thomas Birk, Barbara Oesterheld und Irmgard Franke-Dressler erklären:
Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule - auch in Moskau!

Aufruf zur Kundgebung am Pfingstmontag, den 28.5.2007, 14.00 Uhr, auf dem Mittelstreifen vor der russischen Botschaft, Unter den Linden 63-65

Auch dieses Jahr soll der Moscow Pride von den russischen Behörden verboten werden. Moskaus Bürgermeister Juri Luschkow beschimpft Lesben- und Schwulendemonstrationen als "satanisch". Wer geglaubt hatte, dass die Verantwortlichen dieses Jahr moderater sein würden, wurde eines Schlechteren belehrt. Zur Erinnerung: Letztes Jahr ließ die russische Polizei es zu, dass Volker Beck und andere DemonstrantInnen vor laufender Kamera geschlagen wurden.

Der diesjährige Mai ist bisher ein ermutigender Monat für die Rechte von Lesben und Schwulen in Osteuropa. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat das Verbot der Warschauer Gleichheitsparade von 2005 und die darüber hinausgehende homophobe Diskriminierung durch die polnische Regierung verurteilt. Die diesjährige Warschauer Gleichheitsparade war ein fröhlicher, bunter Umzug, der klargemacht hat, dass viele Menschen in Polen mit der Lesben- und Schwulenbewegung sympathisieren.

Vor diesem Hintergrund wiegt das neuerliche Verbot des Moscow Pride umso schwerer. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat in seinem Urteil noch einmal klargestellt, dass die Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule ein Menschenrecht ist. Für dieses eigentlich selbstverständliche Menschenrecht gilt es, weiterhin in Russland zu kämpfen. Die russischen Behörden müssen die von Russland eingegangenen Verpflichtungen achten und die Europäische Menschenrechtskonvention einhalten.

Die Berliner Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Barbara Oesterheld und Irmgard Franke-Dressler und der Berliner Abgeordnete Thomas Birk rufen deshalb am Pfingstmontag zur Kundgebung vor der russischen Botschaft auf:

Versammlungsfreiheit für Lesben und Schwule - auch in Moskau!