Verwaltungsreform
Ich bin Anhänger des sogenannten Neuen Steuerungsmodells. Demnach würde die Politik Zielvereinbarungen mit der Verwaltungsspitze abschließen und sich regelmäßig und transparent über die Umsetzung berichten lassen.
Hintergrundinformationen zum Thema
| Jahrgang: 2014 ... 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ... Neues Alle |
| 24.11.2014 | > | Wie wird die Bekämpfung von Zweckentfremdung elektronisch unterstützt? (Download S17-14855ZWOL.pdf ca. 153 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage vom 30. Oktober 2014 (17/14855). (Parlamentsanfragen) |
| 21.11.2014 | > | IT-Systemwechsel in den Bürgerämtern: Auf welchem Stand befindet sich das Projekt ProVOIS zwecks der Ablösung des Fachverfahrens MESO? (Download S17-14854.pdf ca. 157 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage vom 30. Oktober 2014 (17/14854). (Parlamentsanfragen) |
| 21.11.2014 | > | Umgang mit Formularen in der Ausländerbehörde (Download S17-14856.pdf ca. 89 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage vom 30. Oktober 2014 (17/14856). (Parlamentsanfragen) |
| 21.11.2014 | > | Wann kommt endlich die automatisierte Ausgabe von Parkausweisen für AnwohnerInnen und Gewerbetreibende? (Download S17-14853.pdf ca. 153 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage vom 30. Oktober 2014 (17/14853) (Parlamentsanfragen) |
| 12.11.2014 | > | Vorbereitung auf die eAkte: Einführung eines einheitlichen, vollständigen Aktenplans (Download d17-1954.pdf ca. 25 Kb) - Antrag Drs. 17/1954 vom 12.11.2014. (Anträge) |
| 09.11.2014 | > | Wortprotokoll zu eGovernment@school im Ausschuss für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit (Download it17-047-wp.pdf ca. 129 Kb) - In der Ausschusssitzung am 13. Oktober 2014 gestand Staatssekretär Rackles (SPD) das Scheitern des gestoppten 60 Mio. Euro-Projektes der digitalen Anbindung der Schulen an die Verwaltung ein. Im Rahmen der Besprechung nahm ich ihn ins "Kreuzverhör" dazu, wie das Projekt nun weitergehen soll. Die neue Strategie hat uns noch nicht überzeugt. Sicher ist: Billiger wird es nicht und es wird nochmal Jahre dauern. (Dokumente) |
| 06.11.2014 | > | Tätigkeitsbericht Oktober 2013 bis Oktober 2014 (Download Tätigkeitsbericht Oktober 2013 bis Oktober 2014.pdf ca. 129 Kb) - Es war ein prall gefülltes Jahr. Hier können Sie nachlesen, was ich im Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis gemacht habe. (Dokumente) |
| 29.08.2014 | > | Bürgerämter - einst Vorzeigeämter, jetzt ein Dauerärgernis? (Download S17-14340.pdf ca. 192 Kb) - Antwort vom 21.8.2014 auf meine Schriftliche Anfrage Drs. 17/14340. (Parlamentsanfragen) |
| 21.08.2014 | > | Regelmäßige Überlastung der Beihilfestelle - Was tut der Senat? (Download S17-14307.pdf ca. 157 Kb) - Antwort auf die schriftliche Anfrage von Thomas Birk Drs. 17/14307 vom 30. Juli 2014. (Parlamentsanfragen) |
| 25.06.2014 | > | IT-Sicherheit durch einen Chief Information Security Officer (CISO) institutionell verankern (Download d17-1719CISO.pdf ca. 88 Kb) - Antrag Drs. 17/1719 vom 18.06.2014 (Anträge) |
| 05.06.2014 | > | Rede zur rückwirkenden Gleichstellung von verpartnerten Paaren im Besoldung- und Versorgungsrecht - In meiner Rede kritisiere ich, dass die Koalition entgegen unseren Anträgen die rückwirkende Gleichstellung zum 1.8.2001 nur für die Paare ermöglicht, die in den jeweiligen Kalenderjahren 2001 bis 2003 ihre Ansprüche geltend gemacht haben. (Reden) |
| 02.06.2014 | > | Chaos bei der Schulmanagementsoftware beenden - Thomas Birk, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, sagt zur Kritik des Rechnungshofs am Projekt "eGovernment@school": (Presse) |
| 09.04.2014 | > | Warum dauert die Abschaffung der Praxisgebühr für Beamtinnen und Beamte so lange? (Download S17-13415.pdf ca. 153 Kb) - Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Thomas Birk und Oliver Schruoffeneger Drs. 17/13415 vom 17. März 2014 (Parlamentsanfragen) |
| 09.04.2014 | > | Welche Konsequenzen zieht der Senat aus der desaströsen Vorbereitung der Verwaltungen auf das Supportende von Windows XP? (Download S17-13410.pdf ca. 154 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage von Thomas Birk, Drs. 17/13410 (Parlamentsanfragen) |
| 09.04.2014 | > | Stärkung der IT-Sicherheit bei den Behörden des Landes Berlin (Download d17-1526StärkungITSicherheit.pdf ca. 22 Kb) - Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Abgeordnetenhaus Drs. 17/1526 vom 13.3.2014 (Anträge) |
| 09.04.2014 | > | Nutzen, Kosten und Serviceorientierung des Einheitlichen Ansprechpartners (EA) in 2013 (Download S17-13411.pdf ca. 172 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage von Thomas Birk und Nicole Pillen Drs. 17/13411 vom 14. März 2014 (Parlamentsanfragen) |
| 03.04.2014 | > | Windows XP: Das Ende naht - Öffentliche Verwaltung steckt noch mitten in der Migrationsphase, Artikel von Susanne Ehneß vom 26.3.2014 in der Zeitschrift eGovernment Computing mit Schilderung zur Berliner Situation. (Nachrichten) |
| 27.03.2014 | > | Überlastung der Musikschulverwaltungen (Download S17-13379.pdf ca. 82 Kb) - Antwort auf eine schriftliche Anfrage Drs. 17/13 379 vom 10. März 2014. Die Antwort des Senats ist wirklich empörend. Für alle Probleme der Musikschulen (Folgen der neuen Honorarverträge, Krankenstand und Überlastung der Verwaltung der Musikschulen, nicht funktionsfähige Software, Aufnahmestopp) werden allein die Bezirke verantwortlich gemacht. (Parlamentsanfragen) |
| 21.03.2014 | > | Keine vollständige Gleichbehandlung im Berliner Beamtenrecht - Artikel Siegessäule-Online zu Abstimmung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses über die Anträge von Grünen und Linken zur rückwirkenden Gleichstellung von verpartnerten und verheirateten Beamt*innen bei Besoldung und Versorgung zum 1.8.2001. Rot-schwarz möchte nur diejenigen gleichstellen, die damals schon entsprechende Ansprüche geltend gemacht hatten. (Nachrichten) |
| 21.03.2014 | > | Probleme bei eGovernment@School? (Download S17-13300.pdf ca. 213 Kb) - Antwort auf eine schriftliche Anfrage Drs. 17/13 300 vom 27. Februar 2014 (Parlamentsanfragen) |
| 21.03.2014 | > | Welche Probleme gibt es beim elektronischen Berliner Personenstandsregister? (Download S17-13291.pdf ca. 157 Kb) - Antwort auf eine schriftliche Anfrage Drs. 17/13 291 vom 25. Februar 2014 (Parlamentsanfragen) |
| 18.03.2014 | > | E-Mail Datenklau in Berlin (Download S17-13301.pdf ca. 148 Kb) - Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 17/13301 vom 27.02.14 (Parlamentsanfragen) |
| 17.03.2014 | > | Bürgerdaten gefährdet - Senat planlos angesichts drohender IT-Sicherheitslücken in Berliner Verwaltung - Thomas Birk, Sprecher für Verwaltungsmodernisierung, sagt zur gefährdeten IT-Sicherheit in der Berliner Verwaltung angesichts des anstehenden Support-Endes für Windows XP: (Presse) |
| 17.03.2014 | > | Gefahr von Cybercrime durch Windows XP in der Berliner Verwaltung? (Download ka17-13130.pdf ca. 162 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. Drucksache 17/13 130 vom 26. Februar 2014 (Parlamentsanfragen) |
| 31.01.2014 | > | Rede zur Aktuellen Stunde "Wie schützt sich Berlin vor Cybercrime?" - Rede in der Plenarsitzung am 30.01.2014. (Reden) |
| 24.01.2014 | > | Frühzeitige Unterrichtung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Download d17-1401.pdf ca. 25 Kb) - Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, den Linken und den Piraten zur Änderung des Berliner Datenschutzgesetzes zur frühzeitigen Information des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vor Einführung neuer IT-Fachverfahren, Drs. 17/1401 (Anträge) |
| 21.01.2014 | > | Organisationsformen öffentlicher Musikschulen (Download Organisationsformen öffentlicher Musikschulen.pdf ca. 100 Kb) - Um Alternativen zur bestehenden Berliner Musikschulstruktur und dem alternativ dazu vorliegenden Masterplan Musikschule des Runden Tisches Musikalische Bildung auszuloten, habe ich meinen Mitarbeiter Max Köster gebeten, verschiedene Rechtsformen zu untersuchen und mit Beispielen aus anderen Städten zu unterlegen. (Dokumente) |