Parlamentsanfragen

Jahrgang: 2012
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04.12.2012 > Neue Ausführungsvorschriften über Honorare der Musikschulen und die Folgen (Download ka17-11102.pdf ca. 156 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/11102
04.12.2012 > Arbeitsgruppenergebnisse und politische Steuerung zum Thema sexuelle Gesundheit (Download ka17-11146.pdf ca. 177 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/11146
04.12.2012 > Projekte der Initiative Sexuelle Vielfalt (Download ka17-11097.pdf ca. 302 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage Drucksache 17/11097 von Thomas Birk und Anja Kofbinger
03.12.2012 > Wie ist der aktuelle Stand zu eGovernment@School? (Download ka17-11056.pdf ca. 195 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage, Drucksache 17/11056
28.11.2012 > Gibt es genug Fortbildungsangebote für die Verwaltung zum Thema Bürger_innenhaushalt? (Download ka17-11079.pdf ca. 27 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage, Drucksache 17/11079: Wegen mangelnder Nachfrage fand nur ein Kurs von drei angebotenen statt und wurde das Angebot 2011 eingestellt.
12.09.2012 > Kooperationen zwischen Schulen bzw. Kitas und Musikschulen (Download ka17-10821KoopeartionenMusikschulen.pdf ca. 100 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage Drs. 17/10821
04.05.2012 > Keine halben Sachen: Wie geht Berlin mit dem Einspruch des Bundesministeriums der Finanzen gegen die Aussetzung der Vollziehung bei eingetragenen LebenspartnerInnen bezüglich der Zusammenveranlagung und der Änderung der Steuerklassen um? (Download ka17-10371Zusammenveranlagung.pdf ca. 23 Kb) - Kleine Anfrage von Anja Kofbinger und Thomas Birk (Drs. 17/10371)
25.04.2012 > Wann wird endlich der Musikschulbeirat berufen? (Download n17-01116Musikschulbeirat.pdf ca. 22 Kb) - Nichtssagende Schriftliche Antwort auf die Mündliche Anfrage 17/20 074. Bis heute ist noch kein Schreiben in unserer Fraktion eingegangen, unser Mitglied des Beirats zu benennen.
18.04.2012 > Wie ist die Elternvertretung für Musikschulen geregelt? (Download ka17-10299ElternvertretungMusikschule.pdf ca. 27 Kb) - Antwort auf eine Kleine Anfrage (Drs. 17/10299).
16.04.2012 > Wie würdigt Berlin Alan Turing? (Download ka17-10271AlanTuring.pdf ca. 28 Kb) - Kleine Anfrage (Drs. 17/10721) anlässlich des Alan-Turing-Jahres zu seinem 100. Geburtstag.
16.03.2012 > Soll der CSD das wiederholte Organisationschaos zwischen Senat und Bezirk ausbaden? (Download n17-01023CSD.pdf ca. 26 Kb) - Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Drs. 17/20056.
16.03.2012 > Wer nutzt den standardisierten IT-Infrastruktur-Service des ITDZ? (Download ka17-10125.pdf ca. 48 Kb) - Kleine Anfrage Drs 17/10125 Welche unterschiedlichen standardisierten Angebote umfasst der IT-Infrastrukturservice (ITIS), welche Verwaltungen nutzen wann welche Angebote, welche Verwaltungen möchten dies zukünftig tun und welche Preisgestaltung liegt der Nutzung der Angebote zugrunde?
27.02.2012 > Wie wurde der Einheitliche Ansprechpartner in 2011 genutzt? (Download ka17-10100.EAP2011pdf.pdf ca. 39 Kb) - Kleine Anfrage Drs 17/10100 Im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde Berlin ein einheitlicher Einheitlichen Ansprechpartner für Dienstleister eingerichtet. Doch diese Anlaufstelle kaum genutzt, verschlingt aber rund 2,5 Mio. Euro allein für die technische Bereitstellung.
21.02.2012 > Was tut der Senat gegen die Mehrbelastungen in den Bürgerämtern durch neuen Personalausweis und den elektronischen Aufenthaltstitel? (Download n17-00815.NPABürgerämter.pdf ca. 24 Kb) - Schriftliche Antwort auf die nicht behandelte Mündliche Anfrage vom 09.02.2012
13.01.2012 > Wie wird die Fortsetzung der "Initiative sexuelle Vielfalt" gesichert? (Download n17-00516.pdf ca. 19 Kb) - Nichtssagende schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage
04.01.2012 > Wer trägt Verantwortung für die Fehler bei der elektronischen Steuerkarte? (Download n17-00213.pdf ca. 26 Kb) - Schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage Drs. 17/20 016
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