Parlamentsanfragen

Jahrgang: 2013
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18.12.2013 > Warum lässt der Senat seine verpartnerten BeamtInnen im Stich? - Schriftliche Antwort auf meine mündliche Anfrage vom 21.11.2013.
13.12.2013 > Rechtssicherer Umgang mit digitalen Bildungsangeboten im Netz (Download ka17-12865.pdf ca. 150 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 17/12865 vom 18.11.2013.
25.11.2013 > VISOCORE® Verify - AusweisinhaberInnen unter Generalverdacht? (Download ka17-12672.pdf ca. 84 Kb) - Antwort auf eine Kleine Anfrage vom 19. September 2013.
13.09.2013 > Spontane Frage an Frau Senatorin Scheeres (Download Spontane Frage Honoraverträge Musikschulen Einzelabrechnung.pdf ca. 64 Kb) - Eine spontane Frage in der 35. Plenarsitzung zur Frage der Notwendigkeit von Einzelabrechnungen bezüglich der Anforderungen, die die Deutsche Rentenversicherung gestellt hat bzw. nicht gestellt hat.
13.09.2013 > Wie soll es weitergehen mit den neuen Honorarverträgen für MusikschullehrerInnen, nachdem die Informationstechnik versagte und es Probleme beim Datenschutz gibt? (Download n17-03423.pdf ca. 172 Kb) - Schriftliche beantwortete Mündliche Anfrage vom 29. August 2013
18.08.2013 > Wie viele Behörden hat das Land Berlin und was bedeutet das für die IT-Sicherheit? (Download ka17-12306Behörden.pdf ca. 208 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage 12/12306 vom 21. Juni 2013
17.07.2013 > Neue Verträge für freiberufliche LehrerInnen an den bezirklichen Musikschulen - Die ignorante Antwort des Senats auf meine Kleine Anfrage Drs. 17/12137 vom 27. Mai 2013.
04.07.2013 > Der Ausbau des Bürgertelefons 115 im Land Berlin (Download ka17-11923_Behördennummer 115.pdf ca. 176 Kb) - Antwort auf kleine Anfrage vom 17.04.2013, Drs. 17/11923.
01.07.2013 > Wie sieht das IT-Recycling-Konzept der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz aus (II)? (Download ka17-12122.pdf ca. 152 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage vom 23.05.2013, Drs. 17/12122
01.07.2013 > Wie sieht das IT-Recycling-Konzept der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft aus (II)? (Download ka17-12121.pdf ca. 19 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage vom 23.05.2013, Drs. 17/12121
27.06.2013 > Wie verhält sich der Senat zu den Forderungen der freiberuflichen MusikschullehrerInnen? (Download n17-03216.pdf ca. 111 Kb) - Schriftlich beantwortete Mündliche Anfrage Drucksache 17 / 20 359
03.06.2013 > Wie verhält sich der Senat zum drohenden Antihomosexuellengesetz in Russland? (Download n17-03116.pdf ca. 37 Kb) - Antwort auf nicht behandelte mündliche Anfrage vom 16. Mai 2013 Drucksache 17 / 20 348
09.05.2013 > Wie weiter mit den Schnelltestangeboten im Rahmen der sexuellen Gesundheit? (Download ka17-11543Schnelltests.pdf ca. 173 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/11543. Der Senat braucht drei Monate, um herauszufinden, dass er die Nutzungsdaten des Angebots von Schnelltests in vier geförderten Projekten nicht hat!?!
06.05.2013 > Was hat die GEWOBAG mit der Bülowstraße 90 vor? (Download ka17-11823Bülow90.pdf ca. 153 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17 / 11823 vom 26. März 2013.
03.05.2013 > Unbesetzte Funktionsstellen an Schulen im Bezirk Tempelhof - Schöneberg - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/11839 vom 26. März 2013.
18.04.2013 > Wie sieht das IT-Recycling-Konzept in den Senatsverwaltungen aus? (Download ka17-11511-11519.pdf ca. 248 Kb) - Die gebündelte Antwort auf die kleinen Anfragen macht deutlich, wie unterschiedlich die Verwaltungen mit Recycling im IT-Bereich umgehen und wie wenig sie sich über die Folgen bewusst sind. Beantwortung der Kleinen Anfragen Drs. 17/11511- 11519.
18.04.2013 > Ist die Beihilfestelle schon wieder überlastet? (Download ka17-11523.pdf ca. 154 Kb) - BeamtInnen müssen weiterhin eine Praxisgebühr von 12 Euro bezahlen, weil der Senat seit Anfang des Jahres es nicht gebacken kriegt, die entsprechenden rechtlichen Regelungen zu ändern. Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs. 17/11523.
22.03.2013 > Antwort auf Mündliche Anfrage: Wird Berlin der Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule im Bundesrat zustimmen? (Download Mündliche Anfrage EheöffnungimBundesrat.pdf ca. 32 Kb) - Bei der Beantwortung meiner mündlichen Anfrage zur Enthaltung des Senats zur Eheöffnung im Bundesrat hat Staatssekretärin Loth (SPD)eine typische Sonntagsrede gehalten.
04.03.2013 > Wer steuert im Land Berlin IT-Fachverfahren? (Download ka17-11345SteuerungITFachverfahrenpdf.pdf ca. 167 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage 17/11345
04.03.2013 > Wer ist für das Chaos bei der Hard- und Software bei der Brandschutztechnik des BER verantwortlich? (Download ka17-11386BrandschutzBER.pdf ca. 166 Kb) - Beantwortung der Kleinen Anfrage von Andreas Otto und Thomas Birk, Drs. 17/11386.
16.02.2013 > Wie wurde der Einheitliche Ansprechpartner (EA) in 2012 genutzt? (Download ka17-11396EANutzung.pdf ca. 185 Kb) - Beantwortung der Kleinen Anfrage Drs. 17/11396.
15.02.2013 > Diskriminierung Eingetragener Lebenspartnerschaften im gerichtlichen Schriftverkehr (Download ka17-11459DiskriminierungrechtlicherSchriftverkehr.pdf ca. 147 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 17/11459.
01.02.2013 > Wie sieht das IT-Recycling-Konzept der Berliner Verwaltung aus? - Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 17/11 283 vom 07.01.2013.
07.01.2013 > Sicherung der Medienfortbildung in 2013 (Download n17-02220SicherungMedienfortbildung2013.pdf ca. 106 Kb) - Schriftliche Antwort auf mündliche Anfrage (Drs. n17/02220).
02.01.2013 > Wer zahlt die HIV-PEP (Postexpositionsprophylaxe nach HIV-Risikokontakt) und wie wird sie genutzt? (Download ka17-11161PEP.pdf ca. 158 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage Drs. 17/11161. Schon merkwürdig: Charité und AVK haben unterschiedliche Regelungen zur Kostenübernahme für die gleiche Leistung!
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