Queere Politik
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat wesentlichen Anteil an der Antidiskriminierungsarbeit für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter* und queere Menschen in Berlin. Wir haben Ende 2008 den Antrag zum Berliner Aktionsplan gegen Homophobie gestellt, der schließlich über einen Änderungsantrag der rot-roten Koalition zur "Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) geführt hat.
Hintergrundinformationen zum Thema
| Jahrgang: 2014 ... 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ... Neues Alle |
| 19.12.2014 | > | Auf welchem Stand ist die Umsetzung der Arbeitsgruppenergebnisse zur sexuellen Gesundheit? (Download S17-14954UmsetzungsstandsexuelleGesundheit.pdf ca. 167 Kb) - Antwort auf eine gemeinsame Schriftliche Anfrage von Heiko Thomas und Thomas Birk vom 17.11.2014 (Drs. 17/14 954). Fazit: So gut wie kein Arbeitsgruppenergebnis ist bisher umgesetzt worden! (Parlamentsanfragen) |
| 29.11.2014 | > | Koalition hält an stigmatisierender Polizeipraxis fest - Thomas Birk, queerpolitischer Sprecher, sagt zum Welt-Aids-Tag: Es ist beschämend, dass die SPD-CDU-Koalition ausgerechnet fünf Tage vor dem Welt-Aids-Tag im Abgeordnetenhaus beschlossen hat, die personengebundenen Hinweise "Ansteckungsgefahr" und "geisteskrank" beizubehalten. (Presse) |
| 24.11.2014 | > | Thematisierung sexueller Vielfalt in den Rahmenlehrplänen des Landes Berlin (Download S17-14852Rahmenlehrpläne.pdf ca. 154 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage vom 30. Oktober 2014 (17/14852). (Parlamentsanfragen) |
| 14.11.2014 | > | Danke für 25 Jahre Einsatz für die Akzeptanz sexueller Vielfalt - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, sagen zum 25-jährigen Jubiläum des Fachbereichs für gleichgeschlechtliche Lebensweisen: (Presse) |
| 09.11.2014 | > | Einladung zu "Lilarosa Herbst ´89" - Am Abend des Mauerfalls war die Premiere des lesbisch-schwulen DEFA-Spielfilms "Coming Out". Nur sechs Tage später wurde das Referat für gleichgeschlechtliche Lebensweisen in West-Berlin gegründet. An diese beiden Ereignisse und das Zusammenwachsen der queeren Szenen Ost und West wollen wir mit Talk und Trunk am 26.11. , 18 Uhr, im Abgeordnetenhaus erinnern. (Nachrichten) |
| 06.11.2014 | > | Tätigkeitsbericht Oktober 2013 bis Oktober 2014 (Download Tätigkeitsbericht Oktober 2013 bis Oktober 2014.pdf ca. 129 Kb) - Es war ein prall gefülltes Jahr. Hier können Sie nachlesen, was ich im Abgeordnetenhaus und im Wahlkreis gemacht habe. (Dokumente) |
| 09.10.2014 | > | Lesbische Sichtbarkeit beginnt auch mit Erinnerung - Parteiübergreifende Erklärung zum 110. Jahrestag der ersten lesbenpolitischen Rede der Welt in Berlin (Presse) |
| 08.10.2014 | > | Gesamtübersicht der Thematisierung sexueller Vielfalt in den Berliner Rahmenlehrplänen (Download Tabellarische_Übersicht_Rahmenl.pdf ca. 44 Kb) - In einer Kurzübersicht, die mein Mitarbeiter Max Köster erstellt hat, wird deutlich, wo sexuelle Vielfalt in der Schule thematisiert wird. Lücken gibt es vor allem in der Sekundarstufe II und in den Sonderschulen. (Dokumente) |
| 08.10.2014 | > | Vergabe und Koordination von Projekten der Initiative sexuelle Vielfalt (ISV) (Download S17-14552.pdf ca. 265 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage vom 15. September 2014 (Drs. 17/14 552). (Parlamentsanfragen) |
| 19.09.2014 | > | Initiative zur Akzeptanz sexueller Vielfalt geht weiter - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher*innen der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Carsten Schatz, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Andreas Baum, queerpolitischer Sprecher der Piratenfraktion erklären: (Presse) |
| 19.09.2014 | > | Rede zur Beschlussvorlage "Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (I) - Vielfalt in der Pflege und im Alter" - Gehalten im Plenum am 18.9.2014. Mit Begründung unseres gemeinsamen Änderungsantrags von Grünen, Linken und Piraten zum Antrag der Koalition. (Reden) |
| 30.07.2014 | > | Pinke Liste des Friedrichstadt-Palastes - Der Friedrichstadt-Palast hat die BotschafterInnen von Ländern, die Lesben und Schwule kriminalisieren, bewusst von seiner Einladungsliste gestrichen. Ich finde das gut. Ein Artikel dazu von Thomas Loy im Tagesspiegel vom 28.7.2014: (Nachrichten) |
| 25.07.2014 | > | Theater O-TonArt braucht Spenden - Das Kieztheater O-TonArt ist in Not. Die Gewoabg hat die Miete erhöht und es stehen Nachzahlungen an die Gema und die Künstlerkasse an. Wenn nicht in nächster Zeit 20.000 Euro Spenden zusammenkommen, ist das Theater akut gefährdet. (Nachrichten) |
| 11.07.2014 | > | Was macht das Koordinierungsgremium zur Geschichte von Lesben, Schwulen und transgeschlechtlichen Menschen? (Download S17-14049.pdf ca. 175 Kb) - Antwort auf die schriftliche Anfrage von Thomas Birk Drs. 17/14049 vom 20. Juni 2014. (Parlamentsanfragen) |
| 20.06.2014 | > | CSD - Demonstrieren für Menschenrechte in Berlin, Europa und der Welt - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, erklären zum Christopher-Street-Day: "Love is unstoppable! Für Menschenrechte weltweit und zuhause" - mit unserer Teilnahme an der Demonstration des Aktionsbündnisses CSD Berlin 2014 am 21. Juni setzen wir ein deutliches Zeichen und rufen dazu auf, am Samstag für die Menschenrechte von LSBTTI auf die Straße zu gehen. (Presse) |
| 13.06.2014 | > | Einladung zum Gedenken an der Gedenktafel am Nollendorfplatz am Samstag, dem 14. Juni 2014, 14 Uhr - Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Tempelhof-Schöneberg laden gemeinsam mit QueerGrün und den Schwusos während des lesbisch-schwulen Stadtfestes am Samstag, dem 14. Juni, um 14 Uhr, zu einer Gedenkveranstaltung an der Tafel für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen am U-Bahnhof Nollendorfplatz ein. (Nachrichten) |
| 05.06.2014 | > | Rede zur rückwirkenden Gleichstellung von verpartnerten Paaren im Besoldung- und Versorgungsrecht - In meiner Rede kritisiere ich, dass die Koalition entgegen unseren Anträgen die rückwirkende Gleichstellung zum 1.8.2001 nur für die Paare ermöglicht, die in den jeweiligen Kalenderjahren 2001 bis 2003 ihre Ansprüche geltend gemacht haben. (Reden) |
| 24.05.2014 | > | Rede zum Antrag von SPD/CDU: "Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt weiterentwickeln (I): Vielfalt der Pflege und im Alter" - In meiner Rede kritisiere ich den Antrag als wenig substanziell und schlage vor, ihn um eine Umfragestudie zur Umsetzung der Diversitygrundsätze in den Einrichtungen zu ergänzen. (Reden) |
| 16.05.2014 | > | Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie - Nicht nachlassen im Kampf für Toleranz und Vielfalt - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher*innen, sagen zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie: (Presse) |
| 06.05.2014 | > | CHRISTOPHER STREET DAY 2014 / UMSTRITTENE NAMENSÄNDERUNG Grüne sagen Teilnahme am Berliner CSD ab - Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) QueerGrün der Berliner Grünen nimmt 2014 nicht an der "Stonewall CSD Parade 2014" des Berliner CSD e.V. teil. (Presse) |
| 18.04.2014 | > | Wer steckt hinter den Angriffen auf BAH und andere? - Wer glaubte, nur im Rathaus Schöneberg würden die Gegner der Karl-Heinrich-Ulrichs-Ausstellung ihr Unwesen treiben, sieht sich leider getäuscht. Jetzt sind auch die Berliner-Aidshilfe und das Café Ulrichs, in dessen Räumen die Ausstellung z. Zt. gezeigt wird, Ziel der Angriffe geworden. Mehr dazu in einem Artikel der Siegessäule vom 17.4. (Nachrichten) |
| 31.03.2014 | > | Wir feiern die Vielfalt - Einladung zum 8. Regenbogenempfang am 9. April - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, gratulieren der Initiative Sexuelle Vielfalt zum 5. Geburtstag und laden zum 8. Parlamentarischen Regenbogenabend ein: (Presse) |
| 28.03.2014 | > | Was macht der Runde Tisch gegen Homophobie? (Download S17-13399RundeTisch.pdf ca. 154 Kb) - Antwort auf eine gemeinsame Schriftliche Anfrage von Thomas Birk und Anja Kofbinger (Drs. 17/13399) vom 12. März 2014. (Parlamentsanfragen) |
| 21.03.2014 | > | Keine vollständige Gleichbehandlung im Berliner Beamtenrecht - Artikel Siegessäule-Online zu Abstimmung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses über die Anträge von Grünen und Linken zur rückwirkenden Gleichstellung von verpartnerten und verheirateten Beamt*innen bei Besoldung und Versorgung zum 1.8.2001. Rot-schwarz möchte nur diejenigen gleichstellen, die damals schon entsprechende Ansprüche geltend gemacht hatten. (Nachrichten) |
| 18.03.2014 | > | Parlamentarischer Regenbogenabend 2014 - Gemeinsamer Parlamentarischer Regenbogenabend der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, am Mittwoch, den 9. April 2014. (Nachrichten) |
| 17.03.2014 | > | SPD und CDU verhindern Gleichbehandlung für Lesben und Schwule im Beamtenrecht - Zur heutigen beamtenrechtlichen Entscheidung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung erklären Klaus Lederer, rechtspolitischer Sprecher (DIE LINKE), und Thomas Birk, queerpolitischer Sprecher (Bündnis 90/Die Grünen) (Presse) |
| 15.03.2014 | > | Auf zur Kundgebung: "Keine halben Sachen!" - Kundgebung des LSVD gegen Ungleichbehandlung Eingetragener Lebenspartnerschaften im Berliner Beamtenrecht, Montag, 17. März 2014, 9.30 bis 10.30 Uhr Zentrale Serviceeinheit für Aus- und Fortbildung der Berliner Polizei, Radelandstraße 21, 13589 Berlin-Spandau vor der Sitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses (Nachrichten) |
| 24.02.2014 | > | Gemeinsame Presseerklärung zum erneuten Anschlag auf die Ausstellung "Karl Heinrich Ulrichs - In öder Wüste tönt meine Stimme" im Rathaus Schöneberg - Unterzeichnet von den queerpolitischen Sprecher*innen der BVV-Fraktionen von Grünen, SPD, Linken und Piraten. (Nachrichten) |
| 21.02.2014 | > | Abscheu gegen Schmierereien an der Gedenktafel für Homosexuelle - Heute wurden an der Gedenktafel für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus am U-Bahnhof Nollendorfplatz diffamierende Schmierereien entdeckt und fünf Tafeln der Ausstellung über Karl Heinrich Ulrichs entwendet und in einen Müllcontainer geworfen. (Nachrichten) |