Queere Politik

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat wesentlichen Anteil an der Antidiskriminierungsarbeit für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter* und queere Menschen in Berlin. Wir haben Ende 2008 den Antrag zum Berliner Aktionsplan gegen Homophobie gestellt, der schließlich über einen Änderungsantrag der rot-roten Koalition zur "Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) geführt hat.

Hintergrundinformationen zum Thema

Jahrgang: 2015
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30.11.2015 > HIV bleibt eine Herausforderung - auch für den Senat! - Thomas Birk, Sprecher für Queerpolitik, und Heiko Thomas, Sprecher für Gesundheitspolitik, sagen anlässlich des Welt-Aids-Tags am 1. Dezember: (Presse)
17.11.2015 > Anrag für ein Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) (Download d17-2574_Landesantidiskriminierungsgesetz.pdf ca. 158 Kb) - Gemeinsamer Antrag (Drs. 17/2574) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion die Linke und der Piratenfraktion vom 17. November 2015. (Anträge)
02.11.2015 > Berliner Oppositionspolitiker singen für Flüchtlinge - Beitrag über die gemeinsame Aufnahme eines Flüchtlingssongs auf rbb-online. (Presse)
03.09.2015 > Weiterentwicklung der Initiative sexuelle Vielfalt im Rahmen des Haushaltsentwurfs 2016/17 (Download S17-16767.pdf ca. 157 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage (Drs. 17/16767) von Thomas Birk und Anja Kofbinger vom 10. August 2015. (Parlamentsanfragen)
03.09.2015 > Förderung von queeren Projekten und Trägern im Haushaltsentwurf 2016/17 (Download S17-16766.pdf ca. 168 Kb) - Antwort auf eine Schriftliche Anfrage (Drs. 17/16766) von Thomas Birk und Anja Kofbinger vom 10. August 2015. (Parlamentsanfragen)
31.08.2015 > Welche Vorbereitungen trifft der Senat für die Gründung eines sexualwissenschaftlichen Instituts in Berlin? (Download S17-16768.pdf ca. 89 Kb) - Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Drs. 17/16768) von Thomas Birk und Anja Kofbinger vom 10.08.2015. (Parlamentsanfragen)
31.08.2015 > Zukunft des Regenbogenfamilienzentrums (Download S17-16769.pdf ca. 149 Kb) - Antwort auf die Schriftliche Anfrage (Drs. 17/16769) von Thomas Birk und Anja Kofbinger vom 10.08.2015 (Parlamentsanfragen)
10.08.2015 > Artikel in Berliner Woche über Veranstaltung mit Ilona Phlippeau, Leiterin des Präventions- und Ermittlungsteams der Polizei für Schöneberg-Nord - "Ärger im Regenbogenkiez: Drogenhandel, Vermüllung und mehr Stricher" von Karen Neotzel. (Nachrichten)
19.06.2015 > Ein Fest für alle! - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, sagen zum 23. lesbisch-schwulen Stadtfest am 20./21. Juni unter dem Motto "Gleiche Rechte für Ungleiche!": (Presse)
10.06.2015 > Ehe für alle - und zwar jetzt! (Download d17-2303.pdf ca. 21 Kb) - Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Linken und Piraten, Drs. 17/2303 vom 03.06.2015 (Anträge)
03.06.2015 > Ehe für alle" - Berlin soll Bundesratsinitiative zur Eheöffnung beitreten - Die queerpolitischen SprecherInnen Andreas Baum (Piratenfraktion), Carsten Schatz (DIE LINKE) sowie Anja Kofbinger und Thomas Birk, (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: (Presse)
22.05.2015 > Ich bin wie paralysiert geflüchtet - Ein Gespräch über falsche Solidarität, unschuldige Opfer und verdrängte Vergangenheit im Tagesspiegel. (Presse)
20.05.2015 > Bericht der Kommission Aufarbeitung vorgelegt - Die Kommission zur Aufarbeitung der Haltung des Landesverbandes Berlin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Pädophilie und sexualisierter Gewalt gegen Kinder von der Gründungsphase der AL bis in die 1990er Jahre hat heute gemeinsam ihren Bericht vorgelegt. (Presse)
15.05.2015 > Auf geht’s Berlin - gegen Homo- und Transphobie! - Thomas Birk und Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecher*innen, sagen zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am Sonntag, 17. Mai: (Presse)
12.05.2015 > Rede zur Städtepartnerschaft mit Moskau - Gehalten in der 64. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses am 07.05.2015. (Reden)
14.04.2015 > Müller leugnet frühere Festlegung Berlins für LSBTTIQ im ZDF-Fernsehrat - In der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage der Berliner Abgeordneten Thomas Birk und Stefan Gelbhaar (beide Grüne)leugnet der Regierende Bürgermeister Müller (SPD), dass Berlin ein Zusage gegeben hätte, den Lebensbereich LSBTTIQ im ZDF-Fernsehrat abzubilden. (Presse)
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