Queere Politik
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat wesentlichen Anteil an der Antidiskriminierungsarbeit für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter* und queere Menschen in Berlin. Wir haben Ende 2008 den Antrag zum Berliner Aktionsplan gegen Homophobie gestellt, der schließlich über einen Änderungsantrag der rot-roten Koalition zur "Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) geführt hat.
Hintergrundinformationen zum Thema
| Jahrgang: 2012 ... 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 ... Neues Alle |
| 04.12.2012 | > | Arbeitsgruppenergebnisse und politische Steuerung zum Thema sexuelle Gesundheit (Download ka17-11146.pdf ca. 177 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/11146 (Parlamentsanfragen) |
| 04.12.2012 | > | Projekte der Initiative Sexuelle Vielfalt (Download ka17-11097.pdf ca. 302 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage Drucksache 17/11097 von Thomas Birk und Anja Kofbinger (Parlamentsanfragen) |
| 29.11.2012 | > | Steigende HIV-Infektionen sind Mahnung an den Senat - Thomas Birk, queerpolitischer Sprecher und Heiko Thomas, gesundheitspolitischer Sprecher, sagen zum Welt-Aidstag 2012: (Presse) |
| 23.10.2012 | > | Tätigkeitsbericht Oktober 2011 bis Oktober 2012 (Download Tätigkeitsbericht Thomas Birk Okt2011_Okt2012.pdf ca. 109 Kb) - Lesen Sie nach, was ich im ersten Jahr der neuen Legislaturperiode gemacht habe. (Dokumente) |
| 23.08.2012 | > | Siebzehntes Gesetz zur Änderung des Landesbesoldungsrechts (Download ds17-0459.pdf ca. 87 Kb) - Durch die Gesetzesänderung würde die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen bei der Besoldung für BeamtInnen rückwirkend zum 1. August 2001 wirksam! (Anträge) |
| 23.08.2012 | > | Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Versorgung der Beamtinnen und Beamten sowie der Richterinnen und Richter des Landes Berlin (Download ds17-0458.pdf ca. 86 Kb) - Durch die Gesetzesänderung würde die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen bei der Versorgung für BeamtInnen rückwirkend zum 1. August 2001 wirksam! (Anträge) |
| 01.08.2012 | > | Nach Hochzeitsgeschenk für Lesben und Schwule muss jetzt auch der Senat verfassungskonform handeln - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher_innen, sagen zum heutigen Bundesverfassungsgerichtsurteil zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften: (Presse) |
| 25.06.2012 | > | Rede von Arn Sauer (TransInterQueer e.V.) (Download Rede_Homo-Gedenktafel_16.6.2012_Arn Sauer.pdf ca. 1092 Kb) - Gehalten am 16.6. anlässlich des Gedenkens an der Tafel "Totgeschlagen - Totgeschwiegen" am U-Bahnhof Nollendorfplatz, eingeladen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD Tempelhof-Schöneberg, QueerGrün und Schwusos. (Reden) |
| 21.06.2012 | > | Wissen über sexuelle Identität schafft Akzeptanz - Thomas Birk und Anja Kofbinger, die queerpolitischen Sprecher_innen, erklären zum CSD: Wissen über sexuelle Identität schafft Akzeptanz (Presse) |
| 18.06.2012 | > | Vielfalt für Berlin - Leitartikel im Stichel Nr. 213: Der von Bündnis 90/Die Grünen angeschobene Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie muss weitergeführt werden. (Presse) |
| 15.05.2012 | > | Initiative sexuelle Vielfalt weiterführen - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische SprecherInnen, sagen zum internationalen Tag gegen Homophobie am 17.05.2012: (Presse) |
| 11.05.2012 | > | Rede zum Antrag Initiative sexuelle Vielfalt (ISV)/Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie fortführen und qualifizieren - Gehalten am 10.05.2012 auf der 13. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses (Reden) |
| 10.05.2012 | > | Antrag: Initiative sexuelle Vielfalt (ISV)/Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie fortführen und qualifizieren (Download d17-0294ISV.pdf ca. 54 Kb) - Drs. 17/0294 (Anträge) |
| 04.05.2012 | > | Keine halben Sachen: Wie geht Berlin mit dem Einspruch des Bundesministeriums der Finanzen gegen die Aussetzung der Vollziehung bei eingetragenen LebenspartnerInnen bezüglich der Zusammenveranlagung und der Änderung der Steuerklassen um? (Download ka17-10371Zusammenveranlagung.pdf ca. 23 Kb) - Kleine Anfrage von Anja Kofbinger und Thomas Birk (Drs. 17/10371) (Parlamentsanfragen) |
| 16.04.2012 | > | Wie würdigt Berlin Alan Turing? (Download ka17-10271AlanTuring.pdf ca. 28 Kb) - Kleine Anfrage (Drs. 17/10721) anlässlich des Alan-Turing-Jahres zu seinem 100. Geburtstag. (Parlamentsanfragen) |
| 29.03.2012 | > | Grüner Antrag zur Mittelaufstockung gegen Missbrauch von Jungen erfolgreich! - Im heutigen Bildungsausschuss des Abgeordnetenhauses wurde der Antrag zur Aufstockung der Mittel für die Berliner Jungs zur Arbeit gegen den Missbrauch von Jungen von 24.000 Euro auf 74.000 Euro jährlich zugestimmt. (Nachrichten) |
| 16.03.2012 | > | Soll der CSD das wiederholte Organisationschaos zwischen Senat und Bezirk ausbaden? (Download n17-01023CSD.pdf ca. 26 Kb) - Schriftliche Antwort auf die mündliche Anfrage Drs. 17/20056. (Parlamentsanfragen) |
| 28.02.2012 | > | Relaunch Nollendorfplatz Ausstellung von studentischen Entwürfen - Studierende des Master-Studiengangs Landschaftsarchitektur an der Technischen Universität Berlin stellen ihre Ideen zur Neugestaltung des Nollendorfplatzes aus. Im Rahmen des Seminars "Relaunch Nollendorfplatz" wurden unter Leitung der Landschaftsarchitektin Astrid Zimmermann Entwürfe für die Umgestaltung der Freiräume am Schöneberger Nollendorfplatz entwickelt. (Nachrichten) |
| 28.02.2012 | > | Offener Brief an das Parlament von St. Petersburg: Solidarität mit Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuelle (LSBTTI) in St. Petersburg und Russland - Wegen des Gesetzes zum Verbot von Öffentlichkeitsarbeit zu Lesben und Schwulen haben die queerpolitischen Sprecher aller Fraktionen im Abgeordnetenhaus einen offenen Brief an das Parlament von St. Petersburg geschrieben. (Dokumente) |
| 31.01.2012 | > | Kleine Anfrage und Antwort zu Kriminalität im Umfeld der Sexarbeiter-Szene in Schöneberg-Nord - Markus Feldkamp, Bezirksverordneter von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV-Tempelhof-Schöneberg, hat diese Kleine Anfrage gestellt. (Dokumente) |
| 13.01.2012 | > | Wie wird die Fortsetzung der "Initiative sexuelle Vielfalt" gesichert? (Download n17-00516.pdf ca. 19 Kb) - Nichtssagende schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage (Parlamentsanfragen) |
| 11.01.2012 | > | Tazartikel: Weitersurfen auf Naziseiten (Download !85383. ca. 53 Kb) - Justiz stellt Ermittlungen gegen Betreiber einer Neonazi-Website ein. Diese bietet "Feindlisten" an (Nachrichten) |
| 10.01.2012 | > | Anja Kofbinger und Thomas Birk: Anzeige gegen rechtsextreme Gruppe "Nationaler Widerstand" - (Presse) |