Queere Politik
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat wesentlichen Anteil an der Antidiskriminierungsarbeit für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Inter* und queere Menschen in Berlin. Wir haben Ende 2008 den Antrag zum Berliner Aktionsplan gegen Homophobie gestellt, der schließlich über einen Änderungsantrag der rot-roten Koalition zur "Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) geführt hat.
Hintergrundinformationen zum Thema
| Jahrgang: 2013 ... 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 ... Neues Alle |
| 18.12.2013 | > | Warum lässt der Senat seine verpartnerten BeamtInnen im Stich? - Schriftliche Antwort auf meine mündliche Anfrage vom 21.11.2013. (Parlamentsanfragen) |
| 17.12.2013 | > | Schöneberg hat jetzt eine Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße - Bei blendend schönem Wetter wurde heute der Schöneberger Teil der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße umbenannt. Rund 150 Menschen wohnten diesem erfreulichen Akt bei. (Nachrichten) |
| 10.12.2013 | > | Aufarbeitung der Pädophilie-Debatte - Artikel in den Stachligen Argumenten vom Dezember 2013 (Dokumente) |
| 05.12.2013 | > | Taz-Interview zu Pädophilie "Der Widerstand war nicht laut genug" - Die Berliner Grünen wollen sich ihrer Vergangenheit intensiver stellen als bisher. Vieles sei verdrängt worden, sagt der Abgeordnete Thomas Birk. Interview: Bert Schulz (Presse) |
| 29.11.2013 | > | Welt-Aids-Tag 2013 - Wann kommt die Umsetzung des Konzepts für sexuelle Gesundheit? - Thomas Birk, queerpolitischer Sprecher und Heiko Thomas, gesundheitspolitischer Sprecher, sagen zum Welt-Aids-Tag 2013: (Presse) |
| 27.11.2013 | > | Keine Kürzungen bei der Initiative sexuelle Vielfalt - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher*innen, sagen zur Rücknahme der geplanten Mittelkürzungen bei der Initiative sexuelle Vielfalt: (Presse) |
| 01.11.2013 | > | Transphobes Verhalten bei der Polizei - Zu den schwerwiegenden Vorwürfen von Gladt wegen transphoben Polizeiverhaltens muss Polizeipräsident Kandt am Montag im Innenausschuss Stellung beziehen. Wir erwarten eine lückenlose Aufklärung und Konsequenzen. Transphobie und Rassismus dürfen keinesfalls geduldet werden! Anscheinend hat die Fortbildung zu sexueller und geschlechtlicher Identität bei der Polizei noch nicht gereicht. Die Erklärung von gladt ist nachzulesen unter: www.blu.fm/subsites/detail.php?kat=Gesellschaft&id=7640#.UnPSIX8rp8F (Presse) |
| 22.10.2013 | > | Initiative sexuelle Vielfalt - ungekürzt! Fortbildung weiterfinanzieren! - Kundgebung am Mi, den 30.10.13 um 10:00 Uhr vor der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, Bernhard-Weiß-Str. 6 (Nähe Alexanderplatz) (Nachrichten) |
| 19.09.2013 | > | SPD und CDU brechen Versprechen - Fortbildung zur Akzeptanz sexueller Vielfalt wird gekürzt - Thomas Birk und Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecher_innen, erklären zur Kürzung der Initiative sexuelle Vielfalt (ISV): (Presse) |
| 13.09.2013 | > | Grüne legen umfassendes queeres Wahlprogramm vor - Im Endspurt zur Bundestagswahl legen die Grünen ein detailliertes Programm zur LSBTTI-Politik vor. In acht Kapiteln und 27 Seiten werden umfassend die Grünen Pläne für verschiedene Politikbereiche vorgestellt. (Dokumente) |
| 30.08.2013 | > | Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transidenten in Russland wahren! - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher_innen der Fraktion, sagen zur Demonstration "Enough is Enough": Wir unterstützen den Aufruf zur Demonstration "Enough is Enough", die am Samstag, den 31. August 2013, um 12:00 Uhr an der Ecke Kurfürstendamm/Bleibtreustraße beginnt und vor der Russischen Botschaft endet. (Presse) |
| 20.06.2013 | > | Schluss mit Sonntagsreden auf Landes- und Bundesebene - Thomas Birk und Anja Kofbinger, queerpolitische Sprecher_innen, sagen mit Blick auf den bevorstehenden Christopher Street Day (CSD): Das diesjährige Motto des CSD "Schluss mit Sonntagsreden" heißt für die Berliner Landesebene: (Presse) |
| 11.06.2013 | > | Impressionen vom Regenbogenempfang 2013 - Am 7. Juni luden die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und im Bundestag zum Regenbogenempfang. Impressionen unter: www.gruene-bundestag.de/themen/lesben-und-schwule/ein-weiteres-stueck-vom-glueck_ID_4388979.html (Dokumente) |
| 11.06.2013 | > | Einladung zum Gedenken an der Gedenktafel am Nollendorfplatz am Sonnabend, 15. Juni 2013, 14 Uhr - Die Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD Tempelhof-Schöneberg laden gemeinsam mit QueerGrün und den Schwusos während des lesbisch-schwulen Stadtfestes, am Samstag, den 15. Juni, um 14 Uhr, zu einer Gedenkveranstaltung an der Tafel für die im Nationalsozialismus verfolgten Homosexuellen am U-Bahnhof Nollendorfplatz ein. (Presse) |
| 03.06.2013 | > | Wie verhält sich der Senat zum drohenden Antihomosexuellengesetz in Russland? (Download n17-03116.pdf ca. 37 Kb) - Antwort auf nicht behandelte mündliche Anfrage vom 16. Mai 2013 Drucksache 17 / 20 348 (Parlamentsanfragen) |
| 31.05.2013 | > | Rot-schwarz verweigert russischen Lesben, Schwulen und Transgender die Solidarität - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher_innen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklären zur gestrigen Ablehnung der Entschließung zu den Menschenrechten in Moskau: (Presse) |
| 23.05.2013 | > | Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Moskau und ganz Russland schützen - Antrag auf Annahme einer Entschließung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Piratenfraktion (Drs. 17/0998) (Anträge) |
| 09.05.2013 | > | Wie weiter mit den Schnelltestangeboten im Rahmen der sexuellen Gesundheit? (Download ka17-11543Schnelltests.pdf ca. 173 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 17/11543. Der Senat braucht drei Monate, um herauszufinden, dass er die Nutzungsdaten des Angebots von Schnelltests in vier geförderten Projekten nicht hat!?! (Parlamentsanfragen) |
| 06.05.2013 | > | Zerstörung des Instituts Magnus Hirschfelds vor 80 Jahren - Berlin muss Sexualwissenschaften besser fördern - Thomas Birk und Anja Kofbinger, queerpolitische SprecherInnen und Anja Schillhaneck, Sprecherin für Wissenschaft, Forschung und Technologie, sagen anlässlich des 80. Jahrestags der Zerstörung des Instituts für Sexualwissenschaft: (Presse) |
| 30.04.2013 | > | Herzlichen Glückwunsch zu 40 Jahre Sonntagsclub! - Danke für 40 Jahre Engagement für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans* und Intersexuelle, Alte wie Junge! (Nachrichten) |
| 22.03.2013 | > | Antwort auf Mündliche Anfrage: Wird Berlin der Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule im Bundesrat zustimmen? (Download Mündliche Anfrage EheöffnungimBundesrat.pdf ca. 32 Kb) - Bei der Beantwortung meiner mündlichen Anfrage zur Enthaltung des Senats zur Eheöffnung im Bundesrat hat Staatssekretärin Loth (SPD)eine typische Sonntagsrede gehalten. (Parlamentsanfragen) |
| 21.03.2013 | > | SPD verrät Lesben und Schwule im Bundesrat - Thomas Birk und Anja Kofbinger, Sprecher_innen für Queerpolitik, sagen zur Enthaltung des Senats bei der Abstimmung über die Öffnung der Ehe im Bundesrat: (Presse) |
| 20.03.2013 | > | Bundesratsinitiative unterstützen: Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule! - Dringlicher Antrag Drs. 17/0897 mit Antrag auf Sofortabstimmung im Plenum einen Tag vor der entscheidenden Bundesratssitzung. (Anträge) |
| 15.03.2013 | > | Herzlichen Glückwunsch zur Eröffnung des Regenbogenfamilienzentrums! - Anja Kofbinger und Thomas Birk, queerpolitische Sprecher_innen sagen zur Eröffnung des Regenbogenfamilienzentrums am 15. März: (Presse) |
| 19.02.2013 | > | Karlsruhe hat entschieden - Schlappe für schwarz-gelb - Anja Kofbinger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und queerpolitische Sprecherin, und Thomas Birk, queerpolitischer Sprecher, sagen zum Adoptionsrecht für Regenbogenfamilien: (Presse) |
| 15.02.2013 | > | Diskriminierung Eingetragener Lebenspartnerschaften im gerichtlichen Schriftverkehr (Download ka17-11459DiskriminierungrechtlicherSchriftverkehr.pdf ca. 147 Kb) - Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 17/11459. (Parlamentsanfragen) |
| 16.01.2013 | > | Grüner Änderungsantrag zum eigenen Antrag Initiative sexuelle Vielfalt /Drs. 17/0294 (Download Änderungsantrag Grüne zu Drs 17_0294.pdf ca. 33 Kb) - Nach einer Beteiligungsphase haben wir Anregungen, die online, auf einer Diskussionsveranstaltung und in Gesprächen an uns herangetragen worden sind, in einem Änderungsantrag zum eigenen Antrag zur Weiterführung der Initiative sexuelle Vielfalt (ISV) zusammengefasst. (Anträge) |
| 02.01.2013 | > | Wer zahlt die HIV-PEP (Postexpositionsprophylaxe nach HIV-Risikokontakt) und wie wird sie genutzt? (Download ka17-11161PEP.pdf ca. 158 Kb) - Antwort auf Kleine Anfrage Drs. 17/11161. Schon merkwürdig: Charité und AVK haben unterschiedliche Regelungen zur Kostenübernahme für die gleiche Leistung! (Parlamentsanfragen) |